Dienstag, 28. Februar 2017

MANNHEIM// Anforderungen an einen wirksamen Pazifismus !



Gestern war ich als Teilnehmer in einer sehr lebhaften Diskussionsrunde des DfG-VK im Friedens-Cafe Mannheim.
Zur Debatte stand ein Vortrag von Andreas Zumach, Journalist und Kriegsgegner aus dem eigenen Magazin "ZivilCourage" vom August 2016; (zum Artikel).

Das Thema des Abends: "Anforderungen an einen wirksamen Pazifismus"

Er stellt dabei sechs Thesen samt Kernfunktionen zur schau:

1. Aktiver Einsatz für zivile Konfliktbearbeitung.
2. Mythen zur Gewalt - der Rechtfertigung widersprechen.
3. Der Druck der Bilder.
4. Die Debatte über die "Nützlichkeit" militärischer Gewalt vorantreiben.
5. Einäugiger Pazifismus ist unglaubwürdig.
6. Begründete Ausnahmen.

Ausgangspunkt jeder Pazifismus-Debatte ist die persönliche Interpretation und ihre Auslegung im Ernstfall. So kommen auch eigentliche bzw. ehemalige Pazifisten wie Die Grünen dazu einen völkerrechtswidrigen Krieg zu befürworten.
Ich kann euch diesen Artikel nur wirklich an Herz legen, er bringt einige neue Gesichtspunkte in eine längst überfällige Debatte.







Montag, 27. Februar 2017

ASYL// Afghanistan, ...sicher ?



Kaum ein Thema polarisiert so wie das Thema der Abschiebung, Rückführung in "vermeintlich sichere Herkunftsländer".

Heute Morgen ab 10:10 Uhr kam zu diesem Thema ein relativ interessanter Beitrag unter dem Titel "Kontrovers" im Deutschlandfunk.
Eingeladen war ein Vertreter aus  der Politik (CDU) und ein Vertreter einer NGO (ProAsyl).
Anrufer und Schreiber konnten ihren Senf beisteuern und viele nutzten diese Möglichkeit natürlich.

Ich sage euch direkt das ich Afghanistan NICHT für ein sicheres Herkunftsland halte und das ich diese Art und Weise im Umgang mit Menschen, ihren Träumen und vor allem ihren Leben völlig inakzeptabel finde.

"Der seit vielen Jahren anhaltende Konflikt in Afghanistan hat das Land in eine ernste humanitäre Krise geführt. Aufgrund der aufeinander folgenden Kriege und Gewalt befinden sich Millionen von Afghanen auf der Flucht. Zudem ist das Land immer wieder von Naturkatastrophen wie Erdbeben und Überschwemmungen betroffen, was die humanitäre Situation weiter verschlimmert.
Im Winter kämpfen viele Familien mit der Kälte. Meist ohne Heizung, versuchen die Menschen bei nächtlichen Temperaturen von bis zu minus 20 Grad zu überleben." (Aktion gegen Hunger)

Die Symptom des seit über 10 Jahren andauernden Krieges in Afghanistan sind dort überall spürbar.


"Nirgendwo in Afghanistan ist die Sicherheitslage gut – das sagt auch die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung. Innenminister de Maizière hält das nicht davon ab, weitere Abschiebungen zu forcieren und dabei mit unglaublichen Aussagen zu argumentieren."
(ProAsyl)

Trotzdem werden Menschen weiterhin maschinell dorthin abgeschoben und damit erneut allen Gefahren ausgesetzt vor denen sie einst geflohen sind.
Menschlichkeit oder gar ein schlechtes Gewissen vermutet man hierbei jedoch vergeblich.
Handlanger der GroKo sind dabei Die Grünen, deren Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidaten zwar im Fernsehen darüber jammern und ihr "Bedauern" ausdrücken, ihr braun/grüner Minister in BaWü allerdings weniger Probleme mit diesen Praktiken der Unmenschlichkeit hat.

Wer zu dem Thema mehr wissen möchte findet hier eine ausführliche Broschüre im pdf-Format von ProAsyl:  HIER

Wer sich nun fragt was er vor Ort gegen diese unmenschliche Abschiebe-Politik der GroKo machen kann, sollte sich an seinen lokalen GroKo Teilnehmer wenden !

In unserem Bereich Frankenthal/Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis wären das :

Doris Barnett (SPD) : Doris.barnett.wk@bundestag.de
und
Maria Böhmer(CDU) : Kontakt Maria Böhmer

Schreibt den beiden Damen und erklärt ihnen was ihr von ihrer Entscheidung zu Unmenschlichkeit haltet !!!


Zum Abschluss dieses Blogbeitrags möchte ich euch noch einen Beitrag von der Seite "DAS PARLAMENT" zeigen und damit auf die perversen Einstellungen der Regierungsparteien hinweisen.

>> KEIN SICHERES LAND <<






Sonntag, 26. Februar 2017

FRANKENTHAL// Der Schulz-Effekt ...?



Der SCHULZ-EFFEKT ...?

Ihr werdet euch nun Fragen, was hat dieses Bild mit Martin Schulz zu schaffen ? Na kommt ihr
drauf ?
Ist eigentlich doch sonnenklar, das ist mein Finchen, und hat in ihrer Eigenschaft des Familienhundes in den letzten 27 Jahren mehr zur Sozialen Gerechtigkeit beigetragen als die SPD... und dass obwohl sie erst knapp ein Jahr alt ist ;-)

Mal im ernst ich verstehe den Hype um den Martin einfach nicht, der hat uns doch schon auf europäischer Ebene ausgiebigst verschachert, warum sollte das nun ein Ende haben ?
Die Lokalzeitungen überschlagen sich geradezu mit Artikeln zu angeblichen Masseneintritten in die SPD und preisen ihren neuen Messias.

Ich gebe ja zu im ersten Moment war ich durchaus überrascht als der Martin am Montag verkündete das die SPD unter Gerhard mit der Agenda 2010 einen Fehler gemacht habe, ... ach was, ehrlich  ? Wer hätte das gedacht !
Dann wurde der Augenblick noch seltsamer, verkündete er doch die Botschaft vielleicht .. äh irgendwie Teile der Agenda rückgängig zu machen, ... ahja ... konkret wurde er dann erstmal nicht.
In der zwangsollen Lage nun auch mal etwas konkretes liefern zu müssen stocherte er dann am Arbeitslosengeld I  herum. "

Menschen die "Jahrzehnte gearbeitet und Beiträge gezahlt haben" hätten "ein Recht auf Schutz" !

Soso, habe ich mir gedacht das sind ja mal ganz neue Töne aus der SPD, ich bin mal gespannt wie lange er das darf und ob dass nach der Wahl auch so klingt. Ich meine wir wissen ja das die SPD immer sehr sozial vor der Wahl und antisozial nach der Wahl agiert. Das ist sowas wie ein Naturgesetz glaub ich.

Aber alles halb so schlimm, es ist interessant das dieser "Schulz-Effekt" den Wahlkampf mal "back to basics" geholt hat. Es geht endlich mal um die soziale Frage und nicht um "Angst und Fremde" oder irgend so eine völkische Scheiße wie sie aus dem Höcke Lager durch die Presse schlickert.

Vielleicht schaffen es die demokratischen Parteien den Fokus wieder auf die existenziellen politischen Kämpfe zu lenken, den Kampf zwischen Arm und Reich,.... den Kampf zwischen Kapital und Arbeit !

Was ich euch nicht vorenthalten möchte ist ein schönes Schaubild vom Team Sahra das mal so den ein oder anderen magischen Satz klarstellen dürfte ! :-)




FRANKENTHAL// Sprechstunde KW 09


Liebe Leser/innen,
natürlich gibts auch diese Woche wieder Telefonsprechstunden !

Dienstag 28.02.17  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895
Mittwoch 01.03.17  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895
Donnerstag 02.03.17  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895


Freue mich auf eure Anrufe !

Euer David

Freitag, 17. Februar 2017

FRANKENTHAL// 15.000 Besucher, DANKE !!!



Absolut klasse, vielen vielen DANK !!!

Als ich den Blog im März 2015 gestartet habe um einfach mal ab und zu von meiner politischen Arbeit zu berichten oder meiner Meinung mal Luft zu machen, hätte ich nie gedacht das hier knapp zwei Jahre später mal 15.000 Besucher zu Gast gewesen sein könnten.

Auch die vielen Mails und Anregungen habe ich gerne mitgenommen und via Facebook und Twitter habt ihr ja immer einen aktuellen Stand bekommen.

Ich hoffe das dies auch in Zukunft so bleibt, denn ohne euch würde diese Arbeit ja keinen Sinn machen !

Zukunft ?

Was die Zukunft bringt kann keiner so genau sagen, für 2017 steht allerdings fest das ich die Frequenz der Blogposts deutlich erhöhen werde. Nicht nur weil Wahlkampf ist ! 
Nein weil auch in der Welt so viel passiert das man nicht einfach wegsehen kann !

In diesem Sinne nochmals Danke.

Euer David

Donnerstag, 16. Februar 2017

EUROPA// Parlament auf dem Irrweg !


Liebe Leserinnen und Leser,
da macht sich doch die Wut in uns allen breit. Trotz millionenfacher Proteste stimmten heute 408 Abgeordnete, darunter CDU/CSU und SPD für das umstrittene und untragbare Handelsabkommen CETA zwischen Europa und Kanada.
254 Abgeordnete vertraten dann doch die Entscheidung des Volkes und nicht den Willen der Wirtschaft und stimmten dagegen.
Leider ohne Erfolg ! DIE LINKE. und die Grünen stimmten im übrigen geschlossen dagegen !
Die eine verirrte Enthaltung nehmen wir mal aus.
Auch wenn das Abkommen nun teilweise vorläufig in Kraft treten wird können wir es noch kippen. Denn Brüssel war nur eine von vielen Hürden. Die 28 EU-Mitgliedsländer müssen diesem Abkommen noch zustimmen.
Gerade hier bei uns haben wir die Chance diesen Wahnsinn zu beenden, wenn Grüne und LINKE. auch im Bundesrat an einem Strang ziehen !
DIE LINKE. und auch die Grünen sind an 12 von 16 Landesregierungen beteiligt, jetzt kommt es auf den Druck von der Basis an diese Mehrheit gezielt einzusetzen und CETA zu Fall zu bringen !

Natürlich werden wir LINKEN uns weiter dagegen stellen und ich bitte euch bei allen Grünen die ihr kenn auch weiterhin gegen diese Abkommen zu sprechen damit auch sie ihren Vertretern Druck machen.




Dienstag, 14. Februar 2017

FRANKENTHAL// Albert-Frankenthal Quartier


Nun habe ich es ein paar Tage sacken lassen und mir meine Gedanken zu einem Projekt gemacht, das zum Projekt gemacht wird.

Am letzten Samstag war ich zu Gast beim Bürgerdialog des "Albert-Frankenthal Quartiers".
Das fast zu 3/4 leerstehende Firmengelände der ehemaligen Weltfirma gilt, wie es der OB nicht müde wird zu betonen, als Filet Stück der Stadt. So ist es eigentlich nicht verwunderlich, das hier die Stadtplaner mit viel Optimismus zur Sache gehen.

Wenn ich mir so die kommenden Jahre ansehe fällt mir das ein oder andere auf, was auf der Agenda dieses Stückes stehen könnte. Wir liegen an der Metropolregion Rhein-Neckar, haben einen Bahnanschluss der uns in 14 Minuten nach Mannheim bringt somit ideal für Studenten. Wir haben viele tolle Kitas und Schulen sowie ein reiches Angebot an Sport und Kultur, toll für Familien. Wir leben mitten in einem demographischen Wandel die Menschen werden immer älter.
Wir könnten diese Liste noch lange fortführen, doch der gemeinsame Nenner dieser Gruppe ist klar.
Alle brauchen Wohnraum, preiswerten gut inszenierten Wohnraum.

Die Planungen für das "Filet-Stück" sind noch nicht fertig und schon meckere ich. Ist schon klar, aber wir haben Familien und Alte, wir haben Studenten und Neue Bürger die bezahlbaren Wohnraum brauchen und auch verdienen. Wie schon in diversen Ausschüssen Diskutiert lässt es sich gesetzlich nicht fundamentieren eine Quote für Sozialen Wohnungsbau zu verankern. Doch es gibt immer Mittel und Wege hier an dieser Stelle mal ein Zeichen für ALLE Menschen und Bevölkerungsgruppen zu setzen.

Stattdessen setz man auf "hohen Standard", wir brauchen ja noch mehr Zentren und Cafés. Ich bekomme das Gefühl das soviel Studierte Ratsherren und Damen noch nie die Leerstände in unserer Innenstadt gesehen haben !!!

Gehobene Wohnquartiere und Frischemärkte? Ich bin ja generell für einen hohen Lebensstandard aber bitte für alle und nicht nur für Reiche und Gut betuchte !
Ich kann mich an die Aussage einer CDU-Vertreterin im Planungs- und Umweltausschuss noch sehr gut erinnern , "bitte nicht noch mehr Discounter", "es gibt schon genug Ramschläden in Frankenthal", das die große Mehrheit der Frankenthaler in diesen "Ramschläden" einkaufen muss weil die Mieten in die Höhe geschnellt sind ist dieser Schicht vollkommen egal ! Wir sind denen vollkommen egal !

Natürlich brauchen wir Einkaufsmöglichkeiten, eine zentrale Verwaltung, etc. ABER, doch nicht auf kosten der gering verdienenden Bevölkerung, deren Anteil im übrigen immer größer wird. Gerade in Frankenthal !

Ihr merkt mich macht das Thema echt rasend, plant die Stadt, aber nehmt verdammt nochmal ALLE Leute mit!



Montag, 13. Februar 2017

MANNHEIM// Ostermarsch 2017 Mannheim



Ostermarsch 2017 in Mannheim

Liebe Leser/innen,
gute und wichtige Sachen gilt es grundsätzlich zu unterstützen ! Darum hier der Aufruf des Friedensplenum Mannheim zum Ostermarsch 2017 !

+++++ Neues vom Friedensplenum Mannheim +++++++ Bitte teilen, was das Zeug hält!!!!!!!
O S T E R M A R S C H 2 0 1 7 in Mannheim
Am 24.01.2017 hat sich der Arbeitskreis des Friedensplenums Mannheim wieder getroffen. Der Termin für den diesjährigen Ostermarsch ist wie jedes Jahr natürlich der Ostersamstag.
Motto: Sicherheit durch Abrüstung - Holt unsere Soldaten*innen aus den Kriegsgebieten zurück.
Hier der geplante Ablauf:
Treffpunkt: 15.04.2016 um 12:00 Uhr in den Planken gegenüber dem Wasserturm, in Höhe der Deutschen Bank.
Für das Navi: P7, 10-15, 68161 Mannheim
**** Bitte merkt euch diesen Termin schon mal vor****
Der Marsch führt uns dann durch die Planken zum Paradeplatz. Dort wird es einen kurzen Redebeitrag geben. Danach marschieren wir weiter durch die Breite Straße zum Marktplatz, wo es dann nochmal eine kurze Rede geben wird. Anschließend geht es weiter auf der Breiten Straße, über die Kurpfalzbrücke zum eigentlichen Ort der Kundgebung, der "Alte Messplatz" in Mannheim.
Für das Navi: Alter Messplatz, 68169 Mannheim
Wie jedes Jahr wird es dann am eigentlichen Kundgebungsort interessante Redebeiträge und v i e l Musik geben.
Geplantes Ende: ca. 15:00 Uhr.
Ich freue mich, euch hoffentlich alle dort zu sehen.
++++++++++++++++

Ich hoffe doch viele von euch dort zu sehen !!!


Sonntag, 12. Februar 2017

FRANKENTHAL// Sprechstunde KW07



Liebe Frankenthaler/innen,
diese Woche erreicht ihr mich zu folgenden Zeiten:

Dienstag 14.02.17  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895

Mittwoch 15.02.17  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895

Donnerstag 16.02.17  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895

Euer  David

FRANKENTHAL// Ratssitzung vom 08.02.17



WIRSIND FAIR TRADE TOWN !

Seit gestern ist es dann offiziell, Frankenthal darf sich diesen Titel anheften, zumindest für zwei Jahre. Dann werden die "Kriterien" aufs neue geprüft. Bitte verzeiht mir meinen Sarkasmus an der Stelle aber die Kriterien die hier besungen werden sollten eigentlich Standard sein. Doch im kapitalistischen Weltbild freut man sich auch über solch ein Stöckchen wenn man drüber springen darf.
Aber ich freue mich auch für die Stadt und vor allem die Arbeitsgruppe und den "Eine Weltladen" die hier viel Arbeit reingesteckt haben. !

Herzlichen Glückwunsch !

Kommen wir zur eigentlichen Sitzung. 16 + 1 Tagesordnungspunkte gab es zu besprechen, manches Verwaltung anderes Interessant wiederum anderes nicht von dieser Welt. So z.B. Die "Grundhafte Erneuerung und Neukonzeptionierung des Erkennest-Museums Frankenthal(Pfalz) Drucksache : XVI/1566 (wer es sich mal ansehen will).
Wir reden also über das gelbe Gebäude das neben dem Rathausplatz seit 10 Jahren verrottet. Schon unter General Wieder war dieses Stiefkind irgendwie in ein "Kessel Buntes" wie alle so schön sagen.

Der geschätzte Altertumsverein, der nicht daran vorbeikommt immer und immer wieder seine lange Tradition und Zugehörigkeit zu erklären ist ja hier recht Federführend und vermittelt dem Zuschauer das er der Stadtverwaltung die "Pistole auf die Brust setzen" könne, als man das KBA Gelände mit dem neuen Verwaltungstrakt von der CDU zum Spiel hinzu fügen möchte.
Aber gut, dieses "Games of Thrones" selbsternannte Historiker ist ja nur eine traurige Randerscheinung des ganzen.

Fakt ist das man einen Roten Leitfaden für ein Museum erstellen möchte bei dem man nichtmal die Kostenlage der anstehenden Kernsanierung im Blick hat. Die dann sowieso wieder "zufällig" teurer wird als gedacht, kann "ja mal" passieren. :-)

Spannend wird's bei den Anträgen der Fraktionen, der völlig richtige und gut Dokumentierte Antrag der Grünen/Offene Liste zu Reinigungsarbeiten der Isenach, der offensichtlich viele Fische das Leben gekostet hat, bekommt einen bösen Beigeschmack wenn wir an die "sauteure" Fischaufstiegstreppe denken die brauchen um die Fischbestände der heimischen Arten zu sichern.
Der OB winkt solche Themen in gewohnter lässigen Ignoranz zur Seite, gut das Herr Klodt,
seine Zeichens Ortsvorsteher von Epstein, hier aber bezeugen kann das alles der Wahrheit entspricht.
Ich denke das dieses Thema noch lange nicht von Tisch ist !!!

Skurril auch die beiden Anträge der FWG Fraktion, der Erste ein Prüfantrag zu einem "Geländestreifen an der Südflanke der Schraderstraße", der Andere für ein "Gelände in Lauterecken".
Bei beiden möchte man einfach mal einen Bebauungsplan haben, nicht das wir schon ein dutzend verfehlte Stadtplanerische Leistungen in Frankenthal haben, nein wir wollen es noch kleiner und unnützer zerstückeln. Angesichts von Leerständen im immensen Ausmaß (wir hatten das Thema ja schon) wirkt dieser Vorstoß so befremdlich wie ne Kuhweide auf dem Rathausplatz.
Das die Stücke mal erschlossen werden müssen ist logisch, aber doch bitte mit Sinn und Verstand!
Das geforderte "Gesamtkonzept Wohnen in Frankenthal" ist ja bis heute noch eine Utopie.
Stattdessen baut man sich Denkmäler. Aber dazu mehr im nächsten Blog :-)





Sonntag, 5. Februar 2017

FRANKENTHAL// Termine KW06



Liebe Frankenthaler/innen,

auch diese Woche bin ich natürlich für euch erreichbar :


Dienstag 07.02.17  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895

Mittwoch 08.02.17  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895

Donnerstag 09.02.17  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895

Donnerstag 09.02.17 19:00 Uhr
Offenes Mitgliedertreffen der Partei DIE LINKE.Ft
Im Braustübl, Mörscher Str. 30, Frankenthal
Interessierte sind herzlich willkommen.

Euer David