Donnerstag, 27. Oktober 2016

PARTEI// Kandidatur für den Landesvorstand RLP !



Heute habe ich meine Kandidatur für den Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz eingereicht. Genauer gesagt für einen Platz als Beisitzer.
Warum ich das mache ?
So seltsam es klingt weil ich daran glaube! DIE LINKE. als stärkste soziale Kraft dieses Landes braucht auch und gerade hier in Rheinland-Pfalz eine starke Vertretung. Für Frieden, für soziale Gerechtigkeit und vor allem für das Recht den abgehängten Menschen in unserem Land wieder eine Stimme zu geben. Eine Stimme frei von Faschismus und Hass, frei von neoliberalen Versprechungen und Angstpolitik !

Wir brauchen eine starke Vernetzung, weiteren Strukturaufbau und eine direkte Verbindung zur Straße. 2,9 % war ein Ergebnis zur LTW das wir nicht so ohne weiteres hinnehmen dürfen. Wir brauchen einen sozialen Aufbruch in RLP, dafür möchte ich mich einsetzen.
Wir müssen es Mainz klar und deutlich zeigen, das man die Menschen in Rheinland - Pfalz immer weiter aus ihren Wohlfühlzonen zwingt und an den sozialen Rand drängt.
Dort versucht man dann Arm gegen Arm auszuspielen um sich zu bereichern.
Doch DIE LINKE. spielt da nicht mit. Nicht in Rheinland-Pfalz, nicht im Bund und auch nicht in Europa.

Klar steiger ich mich da rein, ich mag diese Ungerechtigkeit einfach nicht mehr hinnehmen.
Darum will ich mich noch aktiver am Aufbruch beteiligen.

Deshalb bitte ich am 26. November um einen Vertrauensvorschuss meiner Genossinnen und Genossen.

David


Montag, 10. Oktober 2016

FRANKENTHAL// Die traurige Geschichte vom Bahnhof...


Stellt euch mal Morgens zwischen 7:00 und 10:00 Uhr an den Haupteingang im Bahnhof von Frankenthal und erlebt die Geduld der Schülerinnen und Schüler, der Berufstätigen und vor allem der Senioren welche brav warten müssen bis die "Eintür Hierarchie" ihren Lauf genommen hat.

Wir Frankenthaler sind ja viel Leid gewöhnt wenn es ums Thema Bahnhof geht. Egal ob wir über die fehlerhafte Bahnsteigbreite reden, die eine enorme Gefahrenquelle für alle Generationen darstellt und von der ja alle "überrascht" waren. Oder der immer noch fehlenden Überdachung der Treppen reden, bei der ich mal auf meine Anfrage im Planung- und Umweltausschuss vom (Achtung) 01.12.2015 hinweise.

Oder denken wir mal an die ausgetretenen Treppen zu Gleis 2a und 3 die bei einem einfachen Regen zur Todesfalle werden konnten, von Eis ganz zu schweigen. Gott sei dank hat man sie nach meiner Anfrage(siehe oben) provisorisch ausgebessert.
Ich bin immer noch heilfroh das keinem Etwas schlimmeres passiert ist.

Das nun diese missliche Lage bei starkem Regen auch zum Ausfall der Aufzugsanlage durch fehlende Überdachung führt ist ein weiteres Ärgernis welches in diesem "Fass ohne Boden" seine Heimat findet.

Nun hat die Rheinpfalz erfahren das der geplante Überdachungsbau von Frühjahr 2017, was ja schon wieder einen Winter ohne Sicherheit bedeutet auf den Sommer/Herbst 2017 verschoben wurde.
Also mal ehrlich da will uns doch jemand veralbern oder ?

Wir kann es den bitte sein das man zwei Jahre für ein Dach braucht ? Die Ausrede der  "Sperrpausensuche" könnte doch banaler nicht sein, oder ?

Ich rege mich da ganz bewusst auf, seit der Privatisierung der Bahn läuft der Laden doch zunehmend aus dem Ruder. Da kann sich auch der "Draht nach Mainz" so oft ans Gleis stellen wie er will.
Diese Nummer ist gegenüber den Kundinnen und Kunden eine Sauerei !

Ich bin mal gespannt ob das Märchen vom "provisorischen Dach" in diesem Winter wahr wird, oder die "Hinhalte-Taktik" der Bahn AG gegenüber der Stadt Frankenthal wieder erfolgreich funktioniert.



Sonntag, 9. Oktober 2016

PARTEI// Spitzenduo Wagenknecht und Bartsch !





Liebe Leser/innen,
im Zusammenhang mit der völlig übertriebenen medialen Berichterstattung zum Thema 2er oder 4er Spitze möchte ich euch einen Facebook Post unseres MdB, Landesvorsitzenden Alexander Ulrich nahelegen. Ich selbst habe diese Erklärung unterzeichnet weil ich der Überzeugung bin das ein Duo aus Wagenknecht und Bartsch, zwei Charakteren die unterschiedlicher nicht sein könnten, sich aber für ein Parteibild meinungsprägend einsetzen, genau die richtige Spitze zum Bundestagswahlkampf 2017 ist. Ich spreche allen anderen Beteiligten keinerlei Kompetenzen ab. Ich möchte auch niemanden auf Grund seiner Position zum Thema verurteilen etc. aber ich finde wir haben wichtigeres zu schaffen als diese Sandkasten Zankereien. Sahra und Dietmar werden das Schiff ohne Zweifel ans Ziel bringen. und alle anderen sollten das machen wofür wir sie am meisten schätzen, gute, emanzipierte, politische Arbeit ! Dazu finde ich das jede/r die/der sich für unsere Ziele, Frieden und soziale Gerechtigkeit einsetzt ein Spitzenkandidat ist. Somit freue ich mich auf einen super genialen, kreativen und hoffentlich erfolgreichen Wahlkampf mit über 60.000 Spitzenkandidaten !

Die Erklärung :

Erklärung zur Frage der Spitzenkandidatur in der Linken: Gegen die Legendenbildung !

Nach der gemeinsamen Sitzung des geschäftsführenden Parteivorstandes mit Landesvorsitzenden und den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion hat eine Legendenbildung eingesetzt, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch hätten sich selbst zu Spitzenkandidaten ernannt. Das ist schlicht falsch. Diese Darstellung ist grob wahrheitswidrig und dazu geeignet, die notwendige Diskussion über die Spitzenkandidaturen zu vergiften. 
Richtig ist: Nachdem die Parteivorsitzende Katja Kipping den Tagesordnungspunkt Spitzenkandidaturen auf der Sitzung eröffnet und verschiedene Varianten erörtert hatte, erklärten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, dass sie als Spitzenkandidaten zur Verfügung stehen würden. Sie erklärten außerdem, dass sie eine der von Katja Kipping vorgetragenen Varianten - die Viererspitze – unter anderem aufgrund der schlechten Erfahrungen in der Vergangenheit für nicht erfolgversprechend hielten und für eine solche Konstellation daher persönlich auch nicht zur Verfügung stünden. 
Wir begrüßen dieses klare Angebot von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Beide führen profiliert die Bundestagsfraktion der Linken und stehen entschieden für die Wiederherstellung des Sozialstaats und eine friedliche Außenpolitik. Wir halten dieses Angebot auch zu diesem Zeitpunkt für richtig, damit der Entscheidungsprozess über diese wichtige Frage nicht ins Stocken gerät. In keiner Weise wurde damit in Frage gestellt, dass das Vorschlagsrecht für die Spitzenkandidaturen bei der Partei liegt, sei es durch den Parteivorstand oder per Mitgliederentscheid.
Wir fordern die unverantwortliche Legendenbildung und die Kampagne gegen Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sofort einzustellen. Stattdessen braucht DIE LINKE auf der Grundlage einer sachlichen Diskussion eine Entscheidung über die Wahlstrategie und die Spitzenkandidatur.
UnterzeichnerInnen:
Rico Gebhardt (MdL, Landessprecher DIE LINKE Sachsen)
Alexander Ulrich (MdB, Landesvorsitzender DIE LINKE Rheinland-Pfalz)
Katrin Werner (MdB, Landesvorsitzende DIE LINKE Rheinland-Pfalz)
Christian Leye (Landesvorsitzender DIE LINKE NRW)
Astrid Schramm (MdL, Landesvorsitzende DIE LINKE Saar)
Luise Neuhaus-Wartenberg (Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstands, MdL, Landesverband DIE LINKE Sachsen)
Heike Hänsel (MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Landesverband DIE LINKE Baden-Württemberg)
Jan Korte (MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Landesverband DIE LINKE Sachsen-Anhalt)
Sabine Zimmermann (MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Landesverband DIE LINKE Sachsen)
Frank Tempel (MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Landesverband Thüringen) 
Sevim Dagdelen (MdB, Landesverband DIE LINKE NRW)
Eva von Angern (MdL, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Landesverband DIE LINKE Sachsen-Anhalt)
Michael Grunst (Sprecher Bezirksverband DIE LINKE Berlin-Lichtenberg)
Michael Leutert (MdB, Landesverband DIE LINKE Sachsen)
Amid Rabieh (Kreisvorsitzender Bochum, Landesverband DIE LINKE NRW) 
Richard Pitterle (MdB, Landesverband DIE LINKE Baden-Württemberg)
Ezgi Güyildar (Landesvorstand DIE LINKE NRW)
Jörn Wunderlich (MdB, Landesvorstand DIE LINKE Sachsen)
Pia Zimmermann (MdB, Landesverband DIE LINKE Niedersachsen)
Azize Tank (MdB, Landesverband DIE LINKE Berlin) 
Diether Dehm (MdB, Landesverband DIE LINKE Niedersachsen)
Harri Grünberg (Mitglied im Parteivorstand, SprecherInnenrat Sozialistische Linke)
Gritt Kumar (Landesvorstand DIE LINKE Sachsen-Anhalt)
Thomas Lutze (MdB, Landesverband DIE LINKE Saar)
Heidrun von der Stück (Kreisvorsitzende Krefeld, Landesverband DIE LINKE NRW)
Annette Groth (MdB, Landesverband DIE LINKE Baden-Württemberg) 
Alexander Neu (MdB, Landesverband DIE LINKE NRW) 
Heike Kugler (MdL, Landesverband DIE LINKE Saar)
Jochen Bülow (Kreisvorsitzender Neuwied, Landesverband DIE LINKE Rheinland-Pfalz)
Birgit Huonker (MdL, Landesverband DIE LINKE Saar)
Matteo Di Prima (Landesvorstand DIE LINKE Baden-Württemberg) 
Frank Eschrich (Kreisvorsitzender Pirmasens, Landesverband DIE LINKE Rheinland-Pfalz)
Alexander Relea-Linder (Landesvorstand DIE LINKE Baden-Württemberg) 
Dagmar Ensch-Engel (MdL, Kreisvorsitzende Merzig, Landesverband DIE LINKE Saar) 
Peter Brill (Kreisvorsitzender Schwerin, Landesverband DIE LINKE Mecklenburg-Vorpommern) 
Alisan Sengül (Kreisvorsitzender Hamm, Landesverband DIE LINKE NRW)
Carsten Schulz (Vorsitzender Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Landesverband DIE LINKE Berlin) 
David Schwarzendahl (Kreisvorsitzender Frankenthal, Landesverband DIE LINKE Rheinland-Pfalz)

REGION// Aufstehen gegen Rassismus !



Am gestrigen Samstag hab ich mich am Infostand zu "Aufstehen gegen Rassismus" beteiligt. 
Einem bundesweiten Bündnis gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck. Wir haben unter dem Motto "Deine Stimme gegen die AfD" , Infomaterial verteilt und die Fragen der Menschen zu diesem "heißen" Thema beantwortet. 
Die Probleme der meisten Menschen beruhten dabei auf der Vorstellung, Geflüchtete würde ihnen etwas wegnehmen. Gerade wirtschaftlich benachteiligte Mitmenschen haben hier massive Ängste die man ihnen durch Zahlen und Fakten nehmen muss.

Dieses abbauen der Ängste fasse ich mal ganz schlicht unter die Pflicht zur Zivilcourage und halte es eigentlich für selbstverständlich in unserer modernen Gesellschaft. Ich werde aber hin und wieder eines bessern belehrt, fälschlicher Weise.

Nun nach 4 Stunden war die Aktion fertig und wird so wie es mir die Initiatoren gesagt haben nun jeden Samstag, an der Post am Paradeplatz in Mannheim stattfinden. Ich hoffe auch da meinen Beitrag zur "rassismusfreien" Gesellschaft leisten zu können !

Sehr cool war übrigens das die Leute Parteiübergreifend zusammen gearbeitet haben, CDU etc. war natürlich nicht zu finden !!!

Hier noch ein paar Eindrücke, im Text findet ihr auch den Link zu den Veranstaltern, unten den zur Initiativ-Bewegung. Mitmachen lohnt sich !

                          

Quelle:FB Aufstehen gegen Rassismus


Links;

Aufstehen gegen Rassismus 






FRANKENTHAL// Telefonsprechstunde KW41



Liebe Frankenthaler/innen,

auch diese Woche habt ihr wieder die Möglichkeit eure Fragen und Anregungen an mich zu stellen.
Nach den letzten Gesprächen freue ich mich sehr darauf. Viele tolle Diskussionen haben gute Ideen gebracht und ich freue mich wenn ich dem ein oder anderen weiter helfen konnte,

Dienstag 11.10.16  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895Mittwoch 12.10.16  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895Donnerstag 13.10.16  9:00 - 11:00 Uhr
Telefonsprechstunde der Linksfraktion Frankenthal
- mit David Schwarzendahl -
Telefon: 06233/3537895

Mit solidarischen Grüßen

Euer David

Montag, 3. Oktober 2016

FRANKENTHAL// Telefonsprechzeiten KW 40



Liebe Leser/Innen, liebe Frankenthaler/Innen

Herzlich lade ich euch wieder ein mit mir zu diskutieren, Fragen zu stellen und mir auch gerne Anregungen zu nennen oder mich auf Missstände in unserer Stadt aufmerksam zu machen!
Die Stadt gehört den Menschen darum ist jedes noch so scheinbar kleine Problem wichtig.
Ich freue mich auf euch. Hier meine Sprechzeiten der KW 40:


Mittwoch 05.10.16  Telefonsprechstunde Fraktion DIE LINKE Frankenthal
Mit Stadtrat David Schwarzendahl   9:00 - 11:00 Uhr
Telefon: 06233/3537895

Donnerstag 06.10.16  Telefonsprechstunde Fraktion DIE LINKE Frankenthal
Mit Stadtrat David Schwarzendahl   09:00 - 11:00 Uhr
Telefon: 06233/3537895

Freitag 07.10.16  Telefonsprechstunde Fraktion DIE LINKE Frankenthal
Mit Stadtrat David Schwarzendahl   9:00 - 11:00 Uhr
Telefon: 06233/3537895

Mit solidarischen Grüßen

Euer David