Sonntag, 26. April 2015

Termine KW 18/15

Die Fraktion DIE LINKE, Bürgersprechstunde mit David Schwarzendahl
Montag 27.04.15 ; 17 - 19 Uhr
Mittwoch 29.04.15 17 - 19 Uhr
unter: 06233/3537895

Di. 28.04.2015 - Planungs und Umweltausschuss, Rathaus 2, Neumeyerring, 17 Uhr

Donnerstag 30.04.15  Gregor Gysi zu Gast bei der Fraktionsbüro Eröffnung in Ludwigshafen
anschließend spricht Alexander Ulrich,mdb Gregor Gysi,mdb im Haus, Bahnhofsstraße 30 ,Ludwigshafen

Freitag 1.Mai 2015 , die Partei DIE LINKE Kv Frankenthal und auch die Faktion DIE LINKE sind Gast
bei der Maiveranstaltung des DGB ab 10:00 Uhr auf dem Rathausplatz, hier eröffnen auch wir unsere bundesweite 

Kampagne "DAS MUSS DRIN SEIN", gegen prekäre Lebensverhältnisse in unserer Stadt,Rheinland-Pfalz und überall !

Pressemitteilung zum Kampagnen Start "DAS MUSS DRIN SEIN"

Das muss drin sein!
DIE LINKE startet bundesweite Kampagne gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen
DIE LINKE. KV Frankenthal stellt am 1. Mai die Kampagne „Das muss drin sein.“ mit einem Infostand der Öffentlichkeit vor. Ab 10 Uhr sind die Bürgerinnen und Bürger der Frankenthal eingeladen, sich auf dem Rathausplatz über die Kampagne zu informieren und ihre Meinung darüber, was drin sein muss, mitzuteilen.
Mit dem bundesweiten Start der Kampagne „Das muss drin sein.“ am 1. Mai stellt DIE LINKE fünf Kernforderungen für gute Arbeit und ein gutes Leben in den Mittelpunkt. Zum Kampagnenstart im Kreisverband Frankenthal erklärt der Kreisvorsitzende und Stadtrat David Schwarzendahl :
„DIE LINKE ist die Partei für soziale Gerechtigkeit. Mit unserer bundesweiten Kampagne „Das muss drin sein.“ blasen wir zum Angriff. Unsichere Arbeit greift um sich. Gleichzeitig steigen die Kosten zum Leben: In Frankenthal sind die Mieten in den vergangenen zehn Jahren ins unfassbare gestiegen. Minijobber und Teilzeitkräfte gehören zum festen Bild auf unserem Arbeitsmarkt. Der soziale Wohnungsbau in Frankenthal ist quasi nicht existent.“, erklärt David Schwarzendahl zum Start der Kampagne der LINKEN gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen.
Kreisvorsitzender David Schwarzendahl weiter: „Viele Menschen verlangen zu Recht, dass das Einkommen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben reichen soll. Es muss wieder selbstverständlich werden, dass die eigene Zukunft planbar ist und Zeit für Familie, Freunde sowie politisches Einmischen bleibt. Zu einem guten Leben gehören ebenso bezahlbare Wohnungen wie gute Bildung, Gesundheitsversorgung und Pflege. Ein Leben ohne Zumutungen braucht andere gesellschaftliche Bedingungen und Druck für politische Veränderungen.“
Genau diese Selbstverständlichkeiten, so David Schwarzendahl weiter, seien jedoch unter rot-grün durch die Agenda 2010 und von der großen Koalition abgeschafft worden. „Leben und Arbeiten ist für immer mehr Menschen prekär, sie leben in Unsicherheit: von einer Befristung zur nächsten, in unfreiwilliger Teilzeit oder sie wissen nicht, wie sie durch die Arbeitswoche kommen, weil der Druck immer mehr zunimmt. Das Existenzminimum vieler Menschen ist nicht mehr sicher, wenn sie mit Sanktionen bedroht werden. Steigende Mieten und Energiekosten zwingen viele zum Umzug. In Bildung, Pflege und Gesundheit fehlt es überall an Personal, der Druck auf die Beschäftigten ist groß und die Versorgung wird brüchig. Schuld daran ist die neoliberale Politik, die Beschäftigungsverhältnisse „flexibilisiert“ und entsichert. Bei Erwerbslosigkeit droht schnell sozialer Abstieg. Die öffentliche Daseinsvorsorge wurde privatisiert, nach Profit organisiert. Wir machen Druck dagegen.
Unsere Forderungen:
- Befristung und Leiharbeit stoppen.
- Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV.
- Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst.
- Wohnung und Energie bezahlbar machen.
- Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit.
Gegen die Zumutungen des prekären Lebens helfen auf Dauer nur Solidarität und gemeinsam aktiv zu werden. Dabei wollen wir für gemeinsame Aktionen auch die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Erwerbslosen-initiativen, Initiativen gegen Mietsteigerungen oder antirassistischen Initiativen suchen.“
Weitere Informationen zur Kampagne finden Sie im Internet unter: www.das-muss-drin-sein.de

David Schwarzendahl für Rückfragen (d.schwarzendahl@yahoo.de)

Samstag, 25. April 2015

Kommunalkonferenz Nord

Gestern habe ich mich bei der Kommunalkonferenz Nord in Koblenz für Listenplatz 8. der Landesliste der Partei DIE LINKE Vorgestellt, wahr eine super Veranstaltung, so macht Politik Spaß.


Dienstag, 21. April 2015

8. Mai Tag der Befreiung vom Faschismus in Europa

Termin Information !



Termine KW 17/15

Liebe Leser hier meine öffentlichen Termine für diese Woche.
Fraktion DIE LINKE Ft, Bürgersprechstunde mit David Schwarzendahl
Mittwoch, 22.04.2015,  17.00 Uhr bis 19:00 Uhr
Donnerstag, 23.04.2015,  17.00 Uhr bis 19:00 Uhr
unter: 06233/3537895

Offenes Mitglieder Treffen der Partei DIE LINKE KV Frankenthal,
Do 23.0415 , ab 19 Uhr im Braustüble (Mörscherstraße 39 Frankenthal)
Hier dürft ihr gerne zahlreich erscheinen..

SA. 25.04.2015 - Koblenzer Brauereiausschank, 11 Uhr, "Kandidaten-runde Nord der LINKEN LL RLP zur LTW 2016


Euer David

Sonntag, 19. April 2015

Kita Streik, Kundgebung Mainz

Heute gehört meine uneingeschränkte Solidarität den Erzieherinnen und Erziehern die für ihr Recht einstehen. Die ordentliche Erziehung und Sozialisierung unserer Kinder außerhalb des Elternhauses sollte uns " RICHTIG WAS WERT SEIN"

Bild: Bergische Zeitung

Bundesweiter Aktionstag gegen TTIP

Liebe Leser,

gestern hab ich wohl die Sonne überschätzt und Kurze Sachen waren doch recht frisch. :-)
Nichts desto trotz haben wir gestern eine tolle Leistung an den Tag gebracht. Ein toller Stand und die breite Resonanz der Bürger spricht da für sich. Da konnten die OB Kandidaten noch so viele alte Osterhasen verschenken, die Frankenthaler sind kein dummes Fußvolk sondern freuen sich darüber informiert und ernst genommen zu werden.
Hier mal ein paar Impressionen.

Start um 8:00 Uhr, sammeln und Aufbau im eingespielten Team


DGB und Grüne mit von der Partie, ein breites Bündnis gegen TTIP

OB Kandidat, sucht bei uns Hilfe, Maring und Fragen zu TTIP




Ein klasse Aktionstag, ohne die Genossen unvorstellbar, gute Arbeit.
Links wirkt, und unsere gesammelten Unterschriften gehen heut noch raus !

Nur nebenbei, wir haben knapp 1000 TTIP Heftchen unters Volk gebracht in 3,5 Stunden :-)

Freitag, 17. April 2015

Fuck TTIP

Liebe Leser,

Morgen haben wir auf dem Marktplatz Frankenthal ab 9.30 Uhr einen Infostand zum Bundesweiten Aktionstag gegen TTIP. Auch der DGB wird anwesend sein.

Warum machen wir das ?

Wir stellen uns gegen die Bevormundung durch Konzerne, Wirtschaft und Lobby!
Wir weigern uns unser Recht der Kommunalen Selbstverwaltung aufzugeben !
Wir wollen keine Wirtschafts-kontrollierte Gerichtsbarkeit !

Bernd Riexinger hierzu :

TTIP, CETA, TiSA: Konzerne übernehmen die Demokratie
DIE LINKE unterstützt die Bündnisse der Zivilgesellschaft gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. In über 30 Ländern sind am kommenden Samstag, 18. April 2015, rund 500 Demonstrationen, Straßenaktionen sowie Info- und Diskussionsveranstaltungen gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA geplant, 120 davon allein in Deutschland. "TTIP, CETA, TiSA: Konzerne übernehmen die Demokratie", erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE.
TTIP wäre das größte Geschenk der Politik an die Konzerne und das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen. Selbstverständliche Standards für Lebensmittel, Umwelt, Beschäftigung, öffentliche Dienste - mit TTIP wird die Welt auf den Kopf gestellt. In TTIP und CETA, aber auch in einem bislang wenig beachteten Sonderabkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TISA) soll auch die öffentliche Daseinsvorsorge den Regeln des Marktes unterworfen werden. Wenn einmal privatisierte Stadtwerke, Krankenhäuser oder die Abfallentsorgung wieder in kommunales Eigentum übertragen werden sollen, können private Anbieter dagegen klagen – mit der Begründung der "Diskriminierung".
Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ist gegen TTIP - sie lassen sich nicht für dumm verkaufen. Die Versprechen der TTIP-Lobby von Wohlstand und Jobs für alle sind auf Sand gebaut, glaubhafte Berechnungen gibt es nicht. Trotz massiver Proteste gehen die Verhandlungen zwischen den USA und der EU in der kommenden Woche in eine nächste Runde. Die EU-Kommission und die deutsche Bundesregierung verhöhnen die Demokratie, indem sie den Willen der Bürgerinnen und Bürger missachten.
Sigmar Gabriel muss sich entscheiden: Will er als Wirtschaftsminister weiter die Interessen der Konzerne vertreten und CETA und TTIP gegen alle Widerstände durchkämpfen – oder wird er die Kritik der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und als Parteivorsitzender der SPD die Beschlüsse seiner eigenen Partei ernstnehmen und CETA und TTIP die Zustimmung verweigern?
Wir als LINKE sind nicht gegen internationalen Handel und auch nicht gegen internationale Verträge. Wenn diese die Finanzmärkte an die Kandare nehmen oder international die Rechte von Beschäftigten stärken ist das eine tolle Sache. TTIP, CETA und TiSA dienen jedoch nur den Konzernen und nicht der Allgemeinheit."


Auch wir werden Morgen weiter Unterschriften sammeln um gegen die Geheimpolitik der Wirtschaftsbosse, der EU und den USA zu Protestieren!
Kommt vorbei, Informiert euch ! Stellt euch mit uns gegen diesen Wahnsinn !

Sonntag, 12. April 2015

Termine KW 16/15

Liebe Leser hier meine öffentlichen Termine für diese Woche.

Fraktion DIE LINKE Ft, Bürgersprechstunde mit David Schwarzendahl
Mittwoch, 15.04.2015,  17.00 Uhr bis 19:00 Uhr
Donnerstag, 16.04.2015,  17.00 Uhr bis 19:00 Uhr
unter: 06233/3537895


außerdem;

Infostand der Partei DIE LINKE, zum bundesweiten "Aktionstag gegen TTIP"
Samstag, 18.04.2015  10:00 - 13:00 Marktplatz Frankenthal

Hier dürft ihr gerne zahlreich erscheinen , wir werden Unterschriften sammeln und wenn ihr Fragen habt beantworten wir sie euch gern.

Euer David

Kandidatur zur Landesliste

Hallo liebe Leser,

ich möchte es auch nochmal hier offiziell machen, ich kandidiere für die Landesliste der Partei DIE LINKE RLP zur Landtagswahl 2016. Die Liste wird Ende Mai in Mainz gewählt und ich hoffe meinen angestrebten Listenplatz 8 zu erreichen !
Gestern habe ich mich schon auf der Kommunalkonferenz in Kaiserslautern vorgestellt und für eine starke LINKE geworben.

Am 25. April werde ich mich auch noch in Koblenz vorstellen. DIE LINKE RLP muss in den Landtag Rheinland-Pfalz einziehen und endlich eine Opposition bilden welche den Namen verdient !


Montag, 6. April 2015

Termine KW 15/15

Hier die Termine wo ihr mich die Woche Treffen könnt !

Fraktion DIE LINKE Ft, Bürgersprechstunde mit David Schwarzendahl
Mittwoch, 08.04.2015,  17.00 Uhr bis 19:00 Uhr
Donnerstag, 09.04.2015 17.00 Uhr bis 18:30 Uhr
unter: 06233/3537895

und

Offenes Mitgliedertreffen der Partei DIE LINKE FRANKENTHAL
Donnerstag: 09.04.2015  19 Uhr im Braustübl, Mörscher Strasse 32
Interessierte Menschen und politische Neulinge herzlich willkommen !